AGB
- Präambel
EICHENWERK e.U., Amelie Eichinger-Noll, Hirschentanzstraße 11, 2384 Breitenfurt, Österreich (in der Folge die Auftragnehmerin) hat sich auf den Bereich des Schießtrainings spezialisiert. Die Auftragnehmerin bietet Beratung, Kurse sowie Waren in diesem Zusammenhang an.
In den Beratungen, Trainings und Kursen werden Handlungsempfehlungen gegeben. Die Umsetzung obliegt den Kunden und erfolgt auf eigenes Risiko.
Bei den Kunden handelt es sich um Verbraucher im Sinne des § 1 Abs 1 Z 2 KSchG, aber auch um Unternehmen im Sinne des § 1 Abs 1 Z 1 KSchG.
Zum Zwecke der besseren Lesbarkeit wird auf eine geschlechterspezifische Differenzierung verzichtet. Dies geschieht ohne Absicht der Diskriminierung. Sämtliche Geschlechter sind gleichermaßen angesprochen.
- Geltungsbereich
Sämtliche Geschäftsbeziehungen zwischen der Auftragnehmerin und den Kunden unterliegen diesen AGB in ihrer zum Zeitpunkt des Geschäftsabschlusses geltenden Fassung.
Sofern der Geschäftsabschluss nicht im Fernabsatz oder elektronisch (im Sinne des 4. Abschnittes des E-Commerce-Gesetzes) abgeschlossen wird, werden die AGB dadurch ein Bestandteil des Angebotes, indem auf diese referenziert wird und diese als integraler Bestandteil vereinbart werden.
Geschäfts- und Vertragssprache ist Deutsch.
Die Auftragnehmerin stellt diese AGB zum Download auf ihrer Website bereit.
- Nutzungsvoraussetzungen
Um im elektronischen Weg von der Auftragnehmerin Dienstleistungen oder Waren beziehen zu können, müssen sich die Kunden gegebenenfalls registrieren. Die Kunden sind verpflichtet, im Zuge der Geschäftsbeziehung wahre und vollständige Angaben zu machen und ihre Daten stets aktuell zu halten. Der Kunde hat diese Daten vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff Unbefugter zu schützen. Sollte der Kunde den Verdacht eines Missbrauchs durch Dritte haben, hat er die Auftragnehmerin unverzüglich darüber zu informieren.
Der Kunde hat alle Maßnahmen zu unterlassen, welche die technische Bereitstellung der Website gefährden (inklusive Cyber-Attacken) könnten. Ein derartiges Verhalten wird rechtlich verfolgt.
- Angebot und Vertragsabschluss
Durch Anklicken des Buttons für das zahlungspflichtige Buchen gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages mit der Auftragnehmerin ab. Die Auftragnehmerin ist nicht verpflichtet, dieses Angebot anzunehmen.
Die Auftragnehmerin bestätigt dem Kunden den Erhalt eines Angebots durch eine E-Mail an die vom Kunden bekannt gegebene Adresse („Bestellbestätigung“).
Der Vertrag mit der Auftragnehmerin kommt erst zustande, wenn diese binnen drei Tagen ab Eingang der Bestellung des Kundens eine Auftragsbestätigung an den Kunden übermittelt.
Die Lieferung erfolgt bei Waren grundsätzlich unverzüglich ab der Auftragsbestätigung, aber jedenfalls innerhalb der Lieferfrist von 30 Tagen ab.
- Zahlungsmodalitäten
Die auf der Website angeführten Preise verstehen sich in EUR und beinhalten in Zweifelsfällen noch nicht die Umsatzsteuer. Es gelten jeweils die im Bestellzeitpunkt angeführten Beträge. Die Festsetzung der Preise obliegt der Auftragnehmerin. Die Auftragnehmerin informiert den Kunden nochmals über die Preise inklusive Umsatzsteuer in der Bestellzusammenfassung.
Die von der Auftragnehmerin akzeptierten Zahlungsmethoden werden auf der Website angeführt.
Ob die Zahlung monatlich (Dauerschuldverhältnis) oder einmalig (Zielschuldverhältnis) erfolgt, richtet sich nach der Vereinbarung zwischen der Auftragnehmerin und dem Kunden.
Die Bezahlung erfolgt durch Überweisung auf das von der Auftragnehmerin angeführte Konto bzw. über das Buchungssystem.
Die Forderungen der Auftragnehmerin werden mit Rechnungslegung fällig.
Sofern die Forderungen nicht binnen 14 Tagen bezahlt werden, wird die Auftragnehmerin 4 % pro Jahr an gesetzlichen Verzugszinsen ab dem Tag der Fälligkeit verlangen.
Für Mahnschreiben kann ein Aufwandsersatz von EUR 25,00 pro Mahnschreiben in Rechnung gestellt werden.
Sofern es sich beim Schuldner um ein Unternehmen handelt, richtet sicher der Verzugszins sowie die Betreibungskosten nach § 456 bzw § 458 UGB.
- Seminare, Einzelstunden, Coaching, Leistungsblöcke und Stornobedingungen
Sofern die Auftragnehmerin Leistungen in „Blöcken“ (zB 10 Stunden) anbietet, hat der Kunde kein Recht, von einzelnen Teilleistungen aus diesem Block zurückzutreten oder im Fall der nicht vollständigen Ausschöpfung oder Konsumierung dieses Blocks ein Teilentgelt zurückzuverlangen. Der Auftragnehmerin ist berechtigt, das Gesamtentgelt für die Blöcke einmalig im Voraus in Rechnung zu stellen. Sämtliche Einheiten eines Blocks müssen binnen einem Jahr ab Bezahlung des Blocks konsumiert werden.
Eine erfolgte Anmeldung ist verbindlich. Für jeden Teilnehmer ist eine separate Anmeldung erforderlich. Umbuchungen zu einem anderen Termin sind in begründeten Fällen nach Rücksprache mit der Auftragnehmerin möglich. Durch fristgerechten Eingang der Zahlung ist der Platz in einem Coaching oder Seminar gesichert. Ist innerhalb von drei Tagen ab Anmeldung kein Eingang des Entgeltes zu verzeichnen, kann der Platz storniert werden. Jedenfalls muss das vollständige Entgelt zu Beginn des Kurses/der Einheit/Leistung eingelangt sein, sofern nicht etwas anderes vereinbart wurde.
- Stornoregelungen
Im Falle von vereinbarten Leistungen hat der Kunde das Recht, bis zu 72 Stunden vor dem vereinbarten Termin ohne Entgeltpflichten (Stornogebühren)zurückzutreten. Sofern der Kunde jedoch die vereinbarte Leistung binnen 72 Stunden vor dem ausgemachten Termin absagt oder kurzfristig verschieben möchte, hat die Auftragnehmerin Anspruch auf das Entgelt für diesen Termin. Dies gilt nicht, wenn der Kunde nachweisen kann (zB durch ärztliches Attest), dass aufgrund von Krankheit oder höher Gewalt der Termin kurzfristig nicht wahrgenommen werden kann und ihm eine Mitteilung dieses Umstandes nicht zu einem früheren Zeitpunkt möglich war.
In jedem Fall einer Stornierung durch einen Verbraucher muss sich die Auftragnehmerin anrechnen lassen, was sich diese durch Unterbleibung der Leistung erspart hat oder welche Leistungen sie an deren Stelle erwirtschaftete bzw. hätte erwirtschaften können.
Bei Zuspätkommen ist in der Regel keine Verlängerung der Einheit möglich.
Die Auftragnehmerin behält sich das Recht vor, in begründeten Einzelfällen, die Kurse oder Einzelstunden online abzuwickeln. Die Auftragnehmerin wird den Kunden zeitgerecht vorab darüber informieren. In diesem Fall hat der Kunde das Recht, kostenlos von der vereinbarten Leistung zurückzutreten.
- Kurse vor Ort mit Mindestteilnehmerzahl
Bei Kursen mit mehreren Teilnehmern gilt folgende Regelung:
Bei Nichterreichen der Mindestteilnehmer, bei Krankheit des Coaches oder bei Eintritt anderer Umstände, die es der Auftragnehmerin nicht möglich machen, den Kurs abzuhalten, kann dieser abgesagt werden. Alle bereits getätigten Zahlungen werden vollständig rückerstattet. Darüber hinaus bestehen keine weiteren Schadenersatzansprüche gegenüber der Auftragnehmerin.
Die Auftragnehmerin behält sich das Recht vor, Teilnehmer im Verlauf eines Kurses von der weiteren Teilnahme an einem Kurs auszuschließen, wenn berechtigte Gründe dafür vorliegen. Dazu zählen grob fahrlässiges, ungebührliches oder unsittliches Verhalten. In diesen Fällen wird die Kursgebühren zur Gänze einbehalten und es besteht kein Anspruch auf Rückerstattung.
- Werknutzungsbewilligung und Eigentumsvorbehalt
Die Auftragnehmerin gewährt den Kunden die nicht ausschließliche Werknutzungsbewilligung (im Sinne des § 24 Abs 1 erster Satz UrhG) Inhalte von Kursen ausschließlich für die vertragsgegenständlichen Zwecke zu nutzen (konsumieren). Demnach ist Nutzung dieser Inhalte außerhalb der Vertragszwecke nur mit ausdrücklicher Zustimmung der Auftragnehmerin zulässig.
Inhalte von Coachings, Leistungen und der Skripten sind ausschließlich für den persönlichen Gebrauch bestimmt. Ohne Zustimmung der Auftragnehmerin dürfen diese Inhalte nicht an Dritte weitergegeben oder für kommerzielle Zwecke kopiert, verbreitet oder abgewandelt werden.
Die von der Auftragnehmerin gelieferten Waren und Dienstleistungen bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des Entgelts im Eigentum der Auftragnehmerin.
- Rücktrittsrecht nach FAGG
Das Rücktrittsrecht nach FAGG steht ausschließlich Verbrauchern zu.
Dieses Rücktrittsrecht gilt ausdrücklich nicht hinsichtlich Waren und Dienstleistungen, die
- nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind (individuelles Einzeltraining)
Der Kunde hat das Recht, seine Vertragserklärung oder einen bereits zustande gekommenen Vertrag binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen zu widerrufen, wenn der Vertrag im elektronischen Weg abgeschlossen wurde. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Bei Kaufverträgen über Waren beginnt die 14-tägige Frist am Tag, an dem der Verbraucher oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Ware in Besitz genommen hat.
Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde die Auftragnehmerin mittels einer eindeutigen Erklärung (zB ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über den Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Kunde kann dafür das Muster-Widerrufsformular verwenden, welches im Anhang I B des Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz angeführt ist (https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20008847) und auch auf der Website der Auftragnehmerin abgerufen werden kann.
Widerrufserklärungen sind an die folgende Adresse zu richten:
EICHENWERK e.U.
Amelie Eichinger-Noll
Hirschentanzstraße 11,
2384 Breitenfurt,
Österreich
E-Mail: office@eichenwerk.at
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet. Wenn von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht wird, wird dem Kunden eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermittelt. Wenn der Kunde die Vertragserklärung oder einen bereits zustande gekommenen Vertrag widerruft, hat die Auftragnehmerin alle Zahlungen, die sie vom Kunden bereits erhalten hat, einschließlich etwaiger Lieferkosten unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags bei der Auftragnehmerin eingegangen ist. Für die Rückzahlung verwendet die Auftragnehmerin dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat.
Die unmittelbaren Kosten der Rücksendung physischer Produkte trägt der Kunde. Ist ein Wertverlust einer Ware darauf zurückzuführen, dass die Ware in einer Art und Weise benutzt wurde, die zur Prüfung der Beschaffenheit nicht notwendig ist, hat der Kunde für diesen Wertverlust einzustehen.
- Haftung für Schadenersatz und Gewährleistung
Die Haftung der Auftragnehmerin für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen.
Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht hinsichtlich Personenschäden und nach dem Produkthaftungsgesetz.
Die in diesem Punkt vereinbarten Haftungsbeschränkungen gelten auch hinsichtlich etwaiger Subunternehmer.
- Regelung zur Nutzung von Schießanlagen
Bei Bestellung und Teilnahme einer Dienstleistung im Rahmen der Nutzung einer Scheißanlage stimmt der Verbraucher der Benützungsordnung/Hausordnung der Schießanlage zu. Die Benützungsordnung/Schießanlage wird dem Kunde vor Betreten der Schießanlage noch einmal zur Kenntnis gebracht und ist vom Kunden zu unterzeichnen.
Der Kunde hat sich streng an die Nutzungsbedingungen der jeweiligen Schießanlage zu halten. Die Auftragnehmerin haftet nicht für ein etwaiges Fehlverhalten des Kunden.
- Beiziehung von Subunternehmern
Die Auftragnehmerin kann sich für die Erfüllung ihrer Verpflichtungen aus diesem Vertrag Subunternehmer (Erfüllungsgehilfen iSd § 1313a ABGB) bedienen.
- Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Die Auftragnehmerin ist berechtigt, diese Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern. Die Auftragnehmerin wird den Kunden über solche Änderungen durch Zusendung der geänderten Geschäftsbedingungen an die ihm zuletzt bekannt gegebene E-Mail-Adresse informieren. Eine Verschlechterung zu Lasten des Kunden kann auf diese Weise nicht vereinbart werden.
- Gerichtsstand und anwendbares Recht
Diesem Vertragsverhältnis liegt österreichisches Recht zugrunde, sofern zwingendes Verbraucherrecht dem nicht entgegensteht. Die Anwendung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) sowie von Verweisungsnormen ist ausgeschlossen. Ausschließlicher Gerichtsstand ist Mödling. Wenn der Kunde Verbraucher ist und im Inland seinen Wohnsitz oder seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat oder im Inland beschäftigt ist, so kann der Kunde davon abweichend nur vor jenen Gerichten geklagt werden, in deren Sprengel sein Wohnsitz, sein gewöhnlicher Aufenthalt oder sein Ort der Beschäftigung liegt.
Es wird auf die Möglichkeit einer Streitbereinigung im Wegen einer Online-Streitbeilegungsplattform (Art 14 Abs 1 S 1 ODR-VO) (https://ec.europa.eu/consumers/odr/main/index.cfm?event=main.home2.show&lng=DE) und nationaler Verbraucherschlichtungsstellen hingewiesen. Die Auftragnehmerin ist zur Teilnahme an einem solchen Schlichtungsstellungsverfahren nicht bereit.
- Dauer des Vertragsverhältnisses
Das Vertragsverhältnis mit dem Kunden beginnt mit Vertragsabschluss. Sofern eine einmalige Leistung geschuldet ist (Zielschuldverhältnis), endet das Vertragsverhältnis mit vollständiger Erbringung der wechselseitig geschuldeten Leistungen. Sofern ein Dauerschuldverhältnis geschuldet ist (und nichts anderes vereinbart wurde), kann dieses unter Einhaltung einer vierzehntägigen Kündigungsfrist zum Letzten eines Monats ohne Angaben von Gründen gekündigt werden. Davon unbenommen bleibt das Recht auf jederzeitige außerordentliche Kündigung.